Polizeipräsidium Mittelhessen informiert zu Veranstaltungen in Zusammenhang mit der A 49
Stadtallendorf / Hohmberg/Ohm: Polizeibeamte sind am heutigen Samstag im Einsatz, nachdem mehrere Veranstaltungen und Mahnwachen im Zusammenhang mit dem Protest gegen den Weiterbau der A 49 angekündigt wurden. Die eingesetzten Beamten werden die genehmigten und friedlichen Versammlungen begleiten und schützen.
Für heute (Samstag, 12.09.2020) hat ein Anmelder mehrere Veranstaltungen im Raum Stadtallendorf, Stadtallendorf-Schweinsberg und Homberg-Dannenrod im Zusammenhang mit dem Protest gegen den Weiterbau der A49 angemeldet. Das Regierungspräsidium (RP) Gießen erließ als zuständige Behörde für die angemeldete Veranstaltung in Schweinsberg Auflagen und verbot die übrigen. Das zuständige Verwaltungsgericht in Gießen bestätigte in einem Urteil die Auflagen und Verbote des Regierungspräsidiums nach einem Eilantrag des Versammlungsanmelders. Dies wurde am Freitag (11.9.20) durch eine Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes in Kassel bestätigt.
Darüber hinaus sind mehrere Mahnwachen angekündigt.
Über die Anzahl der Teilnehmer liegen der Polizei keine gesicherten Erkenntnisse vor. Eventuell kommt es rund um Schweinsberg und Stadtallendorf zu Behinderungen im Straßenverkehr oder auch im öffentlichen Personennahverkehr.
